AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops der Kolbe Metall GmbH


1. Geltungsbereich


Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Onlineshop-Betreiberin und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB). Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie von der Onlineshop-Betreiberin schriftlich bestätigt worden sind.


2. Vertragsschluss


(1) Bei der Darstellung des Sortiments handelt es sich nicht um ein Angebot im Rechtssinne, sondern um eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer, bei der Onlineshop-Betreiberin Waren zu bestellen. Die im Shop verwendeten Bilder dienen lediglich der Veranschaulichung und können vom Original der angebotenen Ware abweichen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die umgehende Bestätigung des Eingangs der Bestellung als auch weitere Informationen zur Bestellung stellen noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn das Angebot des Kunden durch eine Rechnungsstellung oder durch das Absenden der Ware durch die Onlineshop-Betreiberin angenommen wird. Der Vertragstext wird von der Onlineshop-Betreiberin gespeichert und kann dem Kunden jederzeit zugänglich gemacht werden.

(2) Ein vertragliches Rücktrittsrecht steht dem Kunden ausdrücklich nicht zu. Das Recht zum Widerruf im Sinne der Ziff. 3 bleibt hiervon unberührt. Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, ist er nicht berechtigt, die gelieferte Ware an die Onlineshop-Betreiberin zurück zu senden, sofern die Ware der bestellten entspricht und mangelfrei ist.


3. Widerrufsbelehrung


(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Sofern mehrere Waren einheitlich bestellt werden, die getrennt geliefert werden, berechnet sich die Frist ab dem Tag, an dem die letzte Lieferung in Besitz genommen wurde. Gleiches gilt für die Lieferung einer Ware in Teilsendungen im Hinblick auf das zuletzt gelieferte Teilstück. Bei Dienstleistungsverträgen beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vetragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die


Kolbe Metall GmbH
Ronneburger Straße 51 b
07546 Gera
Fax: +49 (0) 365 833 680 17
E-Mail: info@kolbe-metall.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das der Bestellbestätigung beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Ausnahmen vom Widerrufsrecht


Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn

  • bei Dienstleistungsverträgen die Dienstleistung vollständig erbracht worden ist, wenn der Unternehmer die Erbringung mit der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers und dessen Kenntnisnahme, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert, begonnen hatte;
  • Waren oder Dienstleistungen geliefert werden, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können;
  • Waren oder Dienstleistungen geliefert werden, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können;
  • Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
  • Waren geliefert werden, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • versiegelte Waren geliefert werden, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Waren geliefert werden, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • alkoholische Getränke geliefert werden, deren Preis beim Abschluss des Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  • es sich um Verträge handelt, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich zu einem Besuch aufgefordert hat, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; erbringt der Unternehmer bei einem solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder liefert er Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, so steht dem Verbraucher in Bezug auf diese zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren ein Widerrufsrecht zu;
  • Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte geliefert werden, mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen;
  • digitale Inhalte geliefert werden, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn die Ausführung mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers und seiner Kenntnisnahme, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht verliert, begonnen hat.


Ende der Widerrufsbelehrung


4. Lieferung


(1) Der Versand der bestellten Ware erfolgt per Paketversand mit DHL, per sog. Profipaketversand, per sog. Profipaketversand GLS via Iloxx oder Sperrgutversand via Iloxx an den Kunden; die Auslieferung erfolgt mit Wirkung gegen den Kunden an den Kunden, an die von ihm in der Bestellung benannte Adresse / Person oder an mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, sofern dies durch den Kunden nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist. Der Versand erfolgt grundsätzlich unversichert. Sofern der Kunde eine Transportversicherung verlangt, hat er dafür die Kosten zu tragen.

Der Kunde hat auch die Möglichkeit, die Ware am Sitz der Onlineshop-Betreiberin abzuholen.

(2) Die Onlineshop-Betreiberin strebt eine Gesamtlieferung an. Sollte eine solche nicht möglich sein, sind Teillieferungen zulässig, soweit sie dem Kunden nicht unzumutbar sind. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.

(3) Sollte unverschuldet ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder wegen Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein oder geht die angebotene Ware vor Übergabe an den Kunden unter und kann sie nicht unter zumutbaren Bedingungen der Onlineshop-Betreiberin beschafft werden, so werden die Onlineshop-Betreiberin von der Lieferpflicht befreit. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert, Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.


5. Preise und Zahlungsbedingungen


(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Onlineshop-Betreiberin stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm mit Lieferung der Ware auf dem Postweg zugeschickt wird.

(2) Zahlungen können je nach angebotener und gewählter Zahlungsart per Vorauskasse und per Barzahlung bei Abholung, per Sofortüberweisung über den Zahlungsdienstleister Klarna oder auf Rechnungskauf über den Zahlungsdienstleister Klarna erfolgen.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, stehen der Onlineshop-Betreiberin die gesetzlichen Verzugszinsen zu, mindestens jedoch in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

6. Verpackungs- und Versandkosten


(1) Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Für den Fall des Auslandsversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über die Onlineshop-Betreiberin abgeführt oder von ihr in Rechnung gestellt werden.

(2) Im Falle des Widerrufs trägt die Kosten der Rücksendung der Kunde.


7. Eigentumsvorbehalt


(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zu deren vollständigen Bezahlung im Eigentum der Onlineshop-Betreiberin.

(2) Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch über vom Kunde weiterbe- oder verarbeiteter Ware.

(3) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt jedoch bereits jetzt seine aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an die Onlineshop-Betreiberin ab. Der Kunde hat auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderung zu benennen.

(4) Der Kunde ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen selbst einzuziehen. Der Kunde verwaltet diese jedoch treuhänderisch und ist zur umgehenden Weiterleitung an die Onlineshop-Betreiberin verpflichtet.

(5) Erfüllt der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht, so kann die Onlineshop-Betreiberin die Einziehungsbefugnis widerrufen und den Schuldnern die Abtretung selbst anzeigen.


8. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung


(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

(2) Für Mängel, die von einem Kunden, welcher nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, geltend gemacht werden, ist die Onlineshop-Betreiberin nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Onlineshop-Betreiberin eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

(3) Mit Ausnahme von Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften die Onlineshop-Betreiberin bei vertraglichen sowie außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten, durch welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Ausgenommen hiervon sind bereits vorvertraglich entstandene Ansprüche. In der Höhe ist die Haftung begrenzt auf die vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schäden.

(4) Unberührt von vorstehenden Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen bleiben Haftungsansprüche aus vorsätzlichen und grobfahrlässigen Pflichtverletzungen aus Garantie-Erklärungen, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine Haftung nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.


9. Verpackungsverordnung


Die Onlineshop-Betreiberin ist entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen und verwendet ausschließlich registrierte Verkaufsverpackungen.


10. Schlussbestimmungen


(1) Es gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Kunde Kaufmann, gilt Gera als Gerichtsstand vereinbart. Für Käufer aus Deutschland gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gelten die gesetzlichen Regelungen. Gleiches gilt für den Fall einer Lücke im Vertrag.


Stand: 17.09.2019

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